Wien Energie.Untersuchungskommission – Beweisanträge zu Chats zurückgestellt


Am 12. zwölfter Monat des Jahres ist dieser nächste Termin zu Händen die Untersuchungskommission zur Wien Leistungsfähigkeit. An diesem Tag soll unter ferner liefen droben die umfangreichen Beweiswünsche dieser Wiener ÖVP zur Causa angepasst werden. Nebst dieser ersten Sitzung vergangene Woche wurden von insgesamt 139 Beweisanträgen 28 an die Fraktionen zurückgestellt. Oben welche muss dies Schiedsgremium entscheiden, dies aus den drei Vorsitzenden dieser U-Kommission besteht.Konkret handelt es sich um Selbsterkenntnis in E-Mails, Kalendereinträge, Anruflisten – und Chat-Protokolle hinaus den Diensthandys von Stadtpräsident Michael Ludwig oder Stadtrat Peter Hanke – solange wie sie den Untersuchungsgegenstand sich manifestieren in. „meine Wenigkeit will dieser Spiel dieser Vorsitzenden nicht vorgreifen, im Gegensatz dazu man kann davon leer werden, dass es zu Händen welche Forderungen keine Rechtsgrundlage gibt“, meinte SPÖ-Fraktionschef Thomas Reindl oppositionell dieser „Wiener Zeitung“.Tatsächlich gibt es in Sachen Wien Leistungsfähigkeit weder ein vom Untersuchungsrichter eingeleitetes Behördenverfahren, noch ermittelt die Staatsanwaltschaft hinaus Stützpunkt von Verdächtigungen und entsprechenden Darstellen, die eine Beschlagnahmung dieser Beweismittel verteidigen würden. Hier spielen Datenschutz, Schreiben- und Amtsgeheimnis sowie Grund- und Persönlichkeitsrechte eine Rolle.Ebenso geprüft wird die Ladung dieser Chefs von Unternehmen dieser Wiener Stadtwerke, wie etwa die Wiener Linien, die hinaus Bitte dieser Opposition zum Cash-Pooling im Konzern Information spendieren sollten. Außerdem wurde die geforderte Selbsterkenntnis in leer Innenrevisionsberichte dieser Stadt von SPÖ und Neos wie problematisch eingestuft, da Betriebsgeheimnisse dort zu finden sein könnten.Mit dieser Inspektion soll verhindert werden, dass man Anträge beschließt und dann nicht weiß, wie man zu den entsprechenden Unterlagen kommt, sagte dieser Vorsitzende dieser U-Kommission, Martin Pühringer. Er ist Richter am Verwaltungsgericht. Sein erster Stellvertreter ist dieser ehemalige Vorsitzender des Arbeits- und Sozialgerichts, Einar Sladecek, die zweite Stellvertreterin ist die OLG-Senatspräsidentin Regine Jesionek. Die Vorsitzenden leiten dies Verfahren, die Erlaubnis haben im Gegensatz dazu die Ergebnisse nicht politisch oder rechtlich beziffern. Dasjenige Gremium, in dem leer Gemeinderatsfraktionen vertreten sind, wird zumindest ein Jahr weit die Vorgänge untersuchen. Die Wien Leistungsfähigkeit musste zu Händen den Handel an einer Börse mit Strom und Gas infolge dieser Preissprünge hohe Sicherheitsleistungen hinterlegen und konnte welche ab dem warme Jahreszeit nicht mehr aus eigener Macht aufbringen.Stadtpräsident Ludwig (SPÖ) hatte insofern ab Juli per Notkompetenz insgesamt 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Dieser Liquiditätsengpass und die Notkredite des Bürgermeisters wurden Finale August publik, wie unter ferner liefen welche 1,4 Milliarden Euro kurz wurden. In dieser Folge gewährte dieser Bundeswehr droben die Bundesfinanzierungsagentur weitere 2 Milliarden Euro. Die 2 Milliarden Euro wurden wegen dieser wieder gesunkenen Preise bisher nicht gebraucht und die 1,4 Milliarden Euro aus einem Notkredit inzwischen zur Gänze zurückgezahlt.Prominente ZeugenIm Zuge des Untersuchungsverfahrens werden prominente Zeugen erwartet: Beschlossen wurde etwa die Einvernahme Michael Ludwigs. Ebenso Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) sowie Spitzenmanager dieser Wien Leistungsfähigkeit und dieser Stadtwerke werden Vortrag und Entgegnung stillstehen zu tun sein. Und da dieser Untersuchungszeitraum unter ferner liefen die Gebarung des Versorgers beziehungsweise dies Handeln dieser politischen Verantwortlichen in den vergangenen Jahren umfasst, kommt es etwa unter ferner liefen zu einer Dialog des früheren Bürgermeisters Michael Häupl und dieser ehemaligen Finanzstadträtin Renate Rechtsradikaler (beiderartig SPÖ).(rös)

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.