US-Urteil eine „Stärkung der Demokratie“



Wie Postmeilensäule und „Zäsur zum Besten von den Trend welcher Höchstgerichte, Herren statt Hirte welcher Verfassung zu sein“ hat welcher Wiener Diözesansprecher Michael Prüller die Aussetzung des im Jahr 1973 gefassten Grundsatzurteil zu Schwangerschaftsabbrüchen in den USA durch den Supreme Court in Washington bezeichnet. Im Samenkern gehe es unter dem weltweit aufsehenerregenden Entscheid nicht drum, ob Abtreibung gut oder unheilvoll sei, sondern um die Rückgabe welcher Hoheit zusätzlich Abtreibungsgesetze an die Parlamente. Wie unter ferner liefen immer man zu Abtreibung stehe, handle es sich hiermit somit um kombinieren guten Schrittgeschwindigkeit, welcher die Parlamentarismus in USA „und hoffentlich unter ferner liefen Europa“ stärken könne, schrieb welcher Rechtswissenschaftler und Publizist in seiner Sonntags-Spalte welcher Tageszeitung „Die Verdichter“.

Mit dem nunmehr aufgehobenen Entscheid „Roe vs. Wade“ sei einst ein verfassungsmäßig geschütztes Grundrecht uff Abtreibung postuliert und damit den US-Bundesstaaten in bestimmtem Grad Abtreibungsverbote verboten worden, erinnerte Prüller.

 

Dasjenige jetzige Urteil im Sachverhalt „Dobbs vs. Jackson Women’s Health Organisation“ habe hingegen festgestellt, „dass ein Grundrecht uff Abtreibung nun mal nicht plausibel aus welcher US-Verfassung ableitbar ist“.

 

Die Tragweite von „Dobbs“ liege laut dem Sprecher von Kardinal Christoph Schönborn darin, dass welcher Trend gebremst werde, „dass Richter mittels einer immer freieren Interpretation die Verfassung ergänzen, welches im Unterschied dazu sinnvollerweise den Parlamenten zukommt“. Denselben Trend gebe es unter ferner liefen in Europa, wo die „Generalbevollmächtigung, jeglichen Zeitgeist am Parlament vorbei in die Verfassung zu hochhieven“, jedoch nicht ein Verfassungszusatz (im konkreten Sachverhalt welcher USA welcher 14.) sei, sondern die Menschenrechtskataloge im Verfassungsrang.

Wie Schlüsselstelle in „Dobbs“ bezeichnete Prüller eines welcher Kriterien, unter Zuhilfenahme von derer man ein in welcher Verfassung nicht angeführtes Grundrecht qua trotz existent und vom Willen des Verfassungsgebers umfasst entgegennehmen könne: Nämlich, dass es „ein wesentlicher Teil des Systems welcher geordneten Unabhängigkeit dieser Nation“ sei. „Wenn man interpretiert, welches mit ,Unabhängigkeit‘ gemeint ist, muss sich dasjenige Tribunal gegen die natürliche menschliche Neigungswinkel wappnen, dasjenige, welches welcher 14. Verfassungszusatz schützt, mit den leidenschaftlichen Ansichten des Gerichts zu verwechseln, welche Freiheiten denn die Ami genießen sollten“, zitierte welcher Diözesansprecher aus dem Urteil. Richter dürften nur anwenden, welches an Verfassung da ist. „Wollen sie selbst Recht setzen, sollten sie in die Politik möglich sein.“

 

Beim Themenkreis Abtreibung sei die entscheidende Frage – ob es sich beim ungeborenen Kind um kombinieren Menschen handelt, dem welcher Staat die schützende Hand nicht entziehen darf – eine weltanschauliche, und sie sei gebunden vom persönlichen Menschenbild. Prüller dazu: „Dasjenige gehört nicht im Supreme Court verhandelt, sondern im Volk, und ist von dort Sache welcher Politik und welcher gewählten Volksvertreter.“ Überlasse man den Inhalt welcher Grundrechte den Höchstrichtern oder unter ferner liefen dem 18-köpfigen UN-Menschenrechtsausschuss, so dürfe man sich nicht wundern, „wenn immer mehr Menschen dagegen aufstehen, dass ferne Eliten zusätzlich ihre Köpfe hinweg den Gangart welcher Welt zwingen“, schrieb welcher Diözesansprecher.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.