Soziale Medien – Hass im Netz: Eigene Staatsanwaltschaft für Edtstadler vorstellbar


Zu Gunsten von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist eine eigene Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hass im Netzwerk verwandt jener Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft vorstellbar. Wiewohl Social-Media-Expertin Ingrid Brodnig plädiert für jedes eine solche Staatsanwaltschaft. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will hingegen jener Polizei und den bestehenden Staatsanwaltschaften mehr Ressourcen schenken.
Forderungen nachdem Schaffung einer solchen Staatsanwaltschaft waren zuletzt nachdem den Drohungen gegen die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr laut geworden, die sich dies Leben genommen hat.
Sehr, sehr großes Problem
Dies Problem von Hass-Postings und Bedrohungen im Interner ist nachdem Durchschau Edtstadlers „sehr, sehr viel größer, qua wir dies in jener Vergangenheit oder ebenso jetzt eingeschätzt nach sich ziehen und einschätzen“. Insofern würde die ÖVP-Ministerin „sagen, es gibt in diesem Zone keine Denkverbote. Welches immer hilft, um diesen Hass-im-Netzwerk-Dingen möglichst rasch zu begegnen und solche Eskalationen, wie wir sie erlebt nach sich ziehen, zu verhindern, soll nützlich sein. Dies sollte man nichtsdestoweniger im Detail diskutieren“, erklärte Edtstadler am Sonnabend hinaus „Ö1“.
Zadic kündigte stattdessen mehr Ressourcen für jedes die Polizei und die bestehenden Staatsanwaltschaften an. Den jetzigen Ruf nachdem einer Sonderstaatsanwaltschaft „kann ich natürlich reproduzieren“, sagte Zadic in einer schriftlichen Stellungnahme oppositionell jener APA. Sie verwies jedoch darauf, dass die Justiz schon vor dem erschütternden Sachverhalt Kompetenzstellen für jedes Cybercrime zwischen den Staatsanwaltschaften in Wien und Graz mit Möbeln ausgestattet habe. Ziel in diesem Fall sei es, verdongeln Swimming-Pool von gerade geschulten Staatsanwält:medial aufzubauen, die qua Ansprechpersonen für jedes ganz Staatsanwält:medial eignen und ihr gesammeltes Fachwissen ebenso zwischen internen Schulungen weitergeben. „Jede Staatsanwaltschaft in Ostmark hat mit Fällen von Hass im Netzwerk und Cybercrime zu tun, von dort ist unumgänglich entsprechende Kompetenzen flächendeckend aufzubauen. meine Wenigkeit möchte dieses Projekt von dort rasch ausweiten, denn jede Ressource in diesem Zone wird gebraucht, damit die Justiz den Menschen effektiv und schnell zu ihrem Recht verhelfen kann“, betonte die Justizministerin.
Dies Grundproblem
Zu Gunsten von Zadic liegt dies Grundproblem zwischen jener Verfolgung von Hass im Netzwerk derzeit zwischen jener Ausforschung von Täter:medial. „Jene Ausforschung dauert oft zu nachhaltig, welches für jedes Betroffene natürlich extrem belastend ist. Verbinden mit dem Minister für Inneres werde ich daran funktionieren, dass jede Polizeirevier und jede Staatsanwaltschaft die nötigen Ressourcen und Werkzeuge hat, die es braucht, damit Betroffene ernstgenommen und Täter:medial zur Zurechnungsfähigkeit gezogen werden“, kündigte die Justizministerin an.
Wiewohl FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst lehnte eine eigene Staatsanwaltschaft gegen Hass im Netzwerk ab. Ihrer Durchschau nachdem wäre es wichtiger, mehr Personal in die bestehenden Staatsanwaltschaften zu erwirtschaften, anstatt übrig eine neue Staatsanwaltschaft zu diskutieren. In einer Ausstrahlung verwies sie darauf, dass es für jedes Drohungen oder Beleidigungen eine entsprechende Handhabe im Strafrecht gebe.
Zu Gunsten von eine eigene, hinaus Hass im Netzwerk spezialisierte Staatsanwaltschaft plädiert hingegen Brodnig, die darin zwei Vorteile sähe. „Erstens ist die Eventualität hoch, dass sie dort Juristinnen und Juristen nach sich ziehen, die eine Besorgnis von sozialen Medien, ebenso vom World Wide Web nach sich ziehen, von jener Logik und ebenso technischen Ideen, wie man zum Paradebeispiel herausfindet, wer steckt hinter einer Mail, wie komme ich da quasi an die Person heran, die so irgendetwas Strafbares schreibt“, sagte die Expertin ebenfalls hinaus „Ö1“. Und zweitens könne man dann davon zu Ende gehen, hinaus Menschen zu treffen, die solche Delikte sehr seriös nehmen. Da gebe es derzeit große Unterschiede, so Brodnig: „Es gibt Staatsanwaltschaften, die verfolgen einzelne Fälle super streng, genau. Und dann gibt es andere Fälle, da werden solche Signifizieren sehr schnell eingestellt. Und eine zuständige Staatsanwaltschaft, die nichts anderes macht, da hat man dann womöglich nicht mehr so dies Gefühl, es ist wie eine Lotterie, sondern da landet man zwischen Profis, die sich auskennen und die hoffentlich ebenso ebendiese Thematik sehr seriös nehmen.“
Wiewohl die Anwältin und Medienrechtsexpertin Maria Windhager begrüßt den Vorschlag. Ihrer Durchschau nachdem „zeigt sich, dass derzeit die Umsetzung und die Erfolg nicht gut funktioniert, und dies liegt sicher ebenso am mangelnden mangelnden ExpertInnenwissen, am mangelnden Motivation ebenso und Verständnis für jedes die Problematik. Demnach die Gesamtheit, welches hier an Spezialisierung kommt, ist bis über beide Ohren zu willkommen heißen.“ Die hinaus IT-Recht spezialisierte Anwältin Katharina Bisset würde mit jener Spezialisierung noch früher veranschlagen, nämlich in jener Polizeirevier. Es sei wichtig, dies Know-how schon zwischen den einzelnen Polizisten, Polizistinnen zu nach sich ziehen.
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Unique research für jedes dies Nachrichtenmagazins „profil“ begrüßen 88 von Hundert jener Homo austriacus, Drohungen und exzessive Beschimpfungen im World Wide Web strenger zu strafen. 64 von Hundert sind „hinaus jeden Sachverhalt“ hierfür, 24 von Hundert „ungefähr schon“. Fünf von Hundert gaben an, härtere Strafen „ungefähr nicht“ zu begrüßen, drei von Hundert „sicher nicht“. Dieser Rest machte keine Aussagen. Befragt wurden 500 Personen, die Schwankungsbreite liegt zwischen plus/negativ vier von Hundert. (apa)

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.