ÖVP-U-Ausschuss – Saalverweis: Eklat um Vetrauensperson Fleischmanns


Welcher Vertraute von Ex-Kanzler Sebastian Von kurzer Dauer (ÖVP), Gerald Fleischmann, hat sich am Wochenmitte im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss mit Verweis gen laufende Ermittlungen höchst zugeknöpft gegeben. Zudem kam es zum Eklat: Die Vertrauensperson, Rechtsanwalt Klaus Ainedter, wurde wegen ständigen Eingreifens von den Fraktionen nicht machbar. Zuvor hatte welcher Chef des Umfrageinstituts Demox Aufträge von Ministerien verteidigt.

Kaum eine Frage beantwortete Fleischmann ohne zumindest versuchte Entschlagung, in vielen anderen Fällen konnte er sich nicht erinnern. Welches manche Abgeordnete irreversibel gen die Palme brachte, war andererseits Fleischmanns Vertrauensperson – deshalb ein vom Befragten selbst ausgesuchter rechtlicher Erleichterung – Ainedter, welcher immer wieder versuchte, Kontern welcher Auskunftsperson abzuwürgen. Gegen Finale welcher Umfrage wurde er von dort mehrheitlich des Saales verwiesen.

Mehr denn zäh hatten sich die Zahlungsfrist aufschieben davor gestaltet. So wollte SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer wissen, ob Fleischmann, welcher mittlerweile im VP-Klub arbeitet, Zugang zu Akten des U-Ausschusses habe. Nachher einer kurzen Unterredung mit seiner Ainedter verwies Fleischmann wiederholt gen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, worauf allgemein gehaltene Fragen zur Gefahr einer strafgerichtlichen Verfolgung zur Folge haben könnten. Zu Krainer meinte er: „Selbst bin ein Typ, welcher gerne Volk glücklich macht.“ Krainer müsse andererseits zur Kenntnis nehmen, dass er gen seine Rechte beharre.
Nachher einer Präzisierung welcher Frage meinte er, dass er „keinen Zugang hoch eine Suchmaske“ habe. Dass er hoch kombinieren verfüge, habe er diesen jedenfalls nicht genutzt. Ob er mit jemanden darüber gesprochen habe, wisse er nicht mehr. Initial meinte die Verfahrensrichterin noch: „Selbst werde versuchen zu tun sein, zu vermitteln.“ Nachher welcher ersten Stunde wurde ihr Ton schärfer. Sie wies Fleischmann darauf hin, die Frage zu beantworten, sonst komme es einer Aussageverweigerung gleich.
Weiteren Unmut zog Fleischmann gen sich, denn er selbst die gleich anschließende Frage nicht beantworten wollte: Ob er sich mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), welcher an diesem Tag selbst den Vorsitz im U-Rest führte, vor seiner Umfrage hoch den Rest unterhalten habe. Nachher einer erneuten Diskussion antwortete er doch. Man habe allgemein hoch den U-Rest gesprochen, andererseits nicht hoch Geheimes.

Selbst Sobotka wurde unschuldig
Selbst Vorsitzender Sobotka wurde phasenweise unschuldig im Ton und zeigte sich ob mancher Obstruktion Fleischmanns enerviert. Etwa denn Fleischmann die Frage nachdem Aktenlieferungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht beantworten wollte. Irgendetwas später rechtfertigte die Auskunftsperson seine Gedächtnislücken c/o Detailfragen: „Wissen Sie, welches in meinem Kopf die Gesamtheit drinnen ist? Welches in welcher weltweite Seuche die Gesamtheit los war?“
Ebenfalls jene Pressekonferenz wurde zum Themenbereich, c/o welcher ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz zu Razzia-Gerüchten c/o den Türkisen Stellung nahm. Fleischmann soll laut welcher grünen Fraktionsführer Nina Tomaselli sein Diensthandy unbedingt an diesem Tag getauscht nach sich ziehen. „Es gibt keinen Zusammenhang“, sagte er, nachdem er ein weiteres Mal versucht hatte, sich zu entschlagen. Die IT-Rotte des Kanzleramts sei deswegen gen ihn zugekommen.
Gleich c/o seinem Eingangsstatement hatte Fleischmann gen sein Aussageverweigerungsrecht ernennen und lukulent gemacht, dass er dies „kategorisch und umfangreich“ wahrnehmen werde. Die WKStA führe ein „nahezu themengleiches Verfahren“, c/o dem er denn Beschuldigter geführt werde. Welcher Tatvorwurf werde mit einigen wenigen Chats begründet. Er bemängelte, dass er solange bis dato nicht einvernommen wurde und zeigte sich taktgesteuert zuversichtlich, dass sein Ermittlungsverfahren letztendlich eingestellt werden wird.
Seine einstige Rolle redete welcher nunmehrige Mitwirkender im ÖVP-Klub gleich zu Beginn lütt, er habe sich immer nur gen seine Aufgaben denn Pressesprecher konzentriert. Verfahrensrichterin Christa Edwards griff dies gleich gen und sprach Fleischmann darauf an, dass er zuletzt nur solange bis 2017 Pressesprecher war, daraufhin Sprossenstiege welcher Stabstelle Medien. Hinaus die allgemeine Frage, welches er denn in dieser Methode so gemacht hatte, verwies er gen dasjenige laufende Ermittlungsverfahren und wollte sich entschlagen.
Vor ihm war welcher ehemalige Bauernbund-Funktionär und nunmehrige Sprossenstiege von Demox, Paul Unterhuber, zu von Ministerien beauftragte Umfragen, die nur wenig solange bis nichts mit welcher Tätigkeit des Ressorts zu tun nach sich ziehen, befragt worden. Er verteidigte die Arbeit seines Instituts zielbewusst und zeigte sich selbst verhalten c/o welcher Nennung seiner Klient.
Zu Händen jeden einzelnen Auftrag seien „zahlreiche Leistungen“ erbracht und „branchenübliche Honorare“ verrechnet worden, betonte Unterhuber, welcher „vehement“ ausschloss, dass hoch sein Institut von welcher öffentlichen Hand finanzierte Studien zum Besten von die ÖVP erbracht wurden. In Umfragen etwa zum Besten von dasjenige Landwirtschaftsministerium war unter anderem selbst eine Frage zur Asylpolitik enthalten, in einer anderen zur Wien-Wahl.
Unterhuber berief sich vor dem U-Rest gen sogenannte Omnibus-Studien. In diesem Fall werden Personen in einem Zug gleich zu mehreren Themen befragt, die von unterschiedlichen Auftraggebern stammen. An einer dieser Umfragen hatte sich dasjenige Verteidigungsministerium beteiligt, zwei weitere Klient musste welcher Meinungsforscher erst nachdem einer längeren Diskussion Schalter spendieren: Es handelte sich um ein im Gesundheitsbereich tätiges Forschungsinstitut sowie jenes des Meinungsforschers Franz warme Jahreszeit, welcher oft von welcher ÖVP herangezogen wird.
In einer weiteren Omnibus-Umfrage, an dem selbst dasjenige Wirtschaftsministerium beteiligt war, wurden unter anderem selbst die Beliebtheitswerte welcher Klubobleute – selbst jene welcher Opposition – abgefragt. Basta welcher ÖVP hieß es im Vergleich zu welcher APA, dass welcher Parlamentsklub solche Fragen getilgt habe. „Die Demox-Umfrage, c/o welcher unter anderem ein Stimmungsbild zu allen Klubobleuten im Nationalrat abgefragt wurde, hat welcher ÖVP Klub getilgt und in Auftrag gegeben. Die Umfrage sei Teil einer regelmäßigen Anfrage des Stimmungsbildes welcher Nation zu parlamentsrelevanten Themen gewesen. „Ob dasjenige Meinungsforschungsinstitut solche Umfrage zusammen mit anderen Umfragen abfragt, war weder im Kenntnis- noch im Machtbereich des ÖVP Klubs“, hieß es weiter.
Verrechnungen von ÖVP-Umfragen an Ministerien habe es nicht gegeben, betonte Unterhuber. Ebenfalls schloss er aus, dass Umfragen von seinem Institut an Dritte weitergegeben worden sein könnten. Und selbst Wünsche nachdem bestimmten Ergebnissen oder Frisierungen schloss welcher Meinungsforscher aus. Themenbereich waren selbst völlig gleichlautende Fragestellungen durch unterschiedliche Ministerien und ob solche sozusagen denn verdeckte Langzeitstudie eignen könnten.
Gegen 20 Uhr war die Sitzung am Wochenmitte zu Finale, da welcher an diesem Tag zum wiederholten Mal geladene Ex-Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, wie erwartet wieder nicht erschien, wie Vorsitzender Sobotka steif feststellte. Die nächsten Befragungen im U-Rest gibt es am 13. und 14. Juli. Dann wird unter anderem wieder – wie schon schon im Ibiza-Rest – Vorsitzender Sobotka selbst denn Auskunftsperson am ersten Tag an welcher Warteschlange sein. (apa)

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