Kernwaffen – Mitglieder des Atomwaffenverbotsvertrags treffen sich in Wien


Die Vision einer atomwaffenfreien Welt ist am zweiter Tag der Woche irgendwas näher gerückt. Kurz eineinhalb Jahre nachher dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) hat im Wiener Austria Center dasjenige erste Treffen seiner Mitgliedsstaaten begonnen. „Dieses erste Treffen ist ein wichtiger Postmeilensäule“, sagte dieser Vorsitzender des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer, vor Journalisten. „Danke an Ostmark zum Besten von dieses historische Treffen.“

Die dreitägige Zusammenkunft wird vom österreichischen Spitzendiplomaten Alexander Kmentt geleitet. Dieser ließ gleich zum Auftakt Todesopfer von Atomtests zu Wort kommen. „Ohne Sie wären wir heute nicht hier“, betonte Kmentt unter dem Ovation dieser Delegierten aus mehr denn 80 Staaten. UNO-Generalsekretär António Guterres wandte sich per Videobotschaft an die Kongress. Er warnte vor einer Vernichtung dieser Erdung durch dasjenige aus 13.000 Atomsprengköpfen bestehende Waffenarsenal, wie die deutsche Presseagentur (dpa) meldete.

Keine Atommacht dem Vertragswerk beigetreten
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gestand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Maurer zu, dass keine Atommacht dem Vertragswerk beigetreten sei. Er zeigte sich dagegen vor Journalisten zuversichtlich, dass sich dieser Vertrag letztlich durchsetzen werde. Zu diesem Punkt erinnerte er an die Initiativen zum Verbot von Versus-Personen-Minen und Streumunition, die zu Beginn in gleicher Weise denn unrealistisch oder naiv abgetan worden seien.
„Gewissermaßen sollte dasjenige ein Tag zum Feiern sein. Im Kontrast dazu noch nie seitdem dem Kalten Krieg war die atomare Gefahr mehr präsent denn heute“, sagte Schallenberg mit Blick hinauf die nuklearen Drohungen des russischen Machthabers Wladimir Putin im Ukraine-Krieg. Noch vor wenigen Monaten hätte man so irgendwas denn rein theoretisch gemocht, doch jetzt „sind jeder nervös geworden“. „Es ist höchste Zeit, dass wir mit dem Mythos aufräumen, dass Atomwaffen Sicherheit schenken“, betonte Schallenberg, dieser Putin in seiner Referat vor dieser UNO-Kongress scharf „nukleare Erpressung“ vorwarf.

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„Wir sollen Atomwaffen abwickeln, im Vorfeld sie uns abwickeln“, unterstrich dieser Ressortchef. „Dasjenige Damoklesschwert, dasjenige obig unserem Kopf hängt, ist eine zu große Gefahr.“ Die Atommächte mögen zwar an ihren Waffen festhalten, „dagegen die Mehrheit dieser Staaten akzeptiert solche Logik nicht“. Unter ferner liefen solle die Wiener Kongress „ein starkes Zeichen senden, dass dieser Atomwaffenverbotsvertrag die neue Norm ist“. In seiner Referat vor den Delegierten erinnerte dieser Ressortchef daran, dass dasjenige „Austrian Pledge“ („Österreichisches Versprechen“) zur Ächtung von Atomwaffen vor acht Jahren dieser Beginn des Vertrags gewesen sei. „Mit diesem historischen Vertrag nach sich ziehen wir unser Versprechen erfüllt“, sagte er. „Wir können stolz darauf sein, welches wir verbinden erreicht nach sich ziehen – wir jeder, Staaten und Zivilgesellschaft.“

Von 65 Ländern ratifiziert
Vor Journalisten räumte Schallenberg ein, dass dieser Weg zu einer universellen Ächtung von Atomwaffen ein „langer Prozess“ sei. Man wolle „geduldig“ und „Schrittgeschwindigkeit zum Besten von Schrittgeschwindigkeit“ die Zahl dieser Staaten steigern, die sich rechtlich zum Atomwaffenverbot bekennen. 65 Staaten hätten den Vertrag schon ratifiziert, 23 weitere unterzeichnet, berichtete dieser Ressortchef. Alleinig in den vergangenen Tagen hätten vier Staaten ihre Ratifikationsurkunden zusammen mit dieser UNO hinterlegt. An dieser Wiener Kongress nähmen 49 Vertragsparteien und 33 Spektator teil. Unter ihnen sind mit Deutschland und Norwegen nachrangig zwei Nato-Staaten.
IKRK-Vorsitzender Maurer sagte, dass es sich beim Atomwaffenverbot um ein Langfristprogramm handle und es nachrangig „Rückschritte“ schenken könne. Man dürfe dagegen den Paradigmenwechsel nicht unterschätzen, dieser darin bestehe, dass Atomwaffen nun nicht mehr militärisch, sondern unter humanitären Gesichtspunkten betrachtet werden. Dies habe einst nachrangig dem Verbot von Versus-Personen-Minen den Weg geebnet. Uff eine Frage dieser APA ließ Maurer nachrangig den Wunsch wiedererkennen, dass sich die Schweiz dem Vertrag anschließt. „Wie Schweizer Landsmann kann ich Ihnen sagen, dass ich so eine Spiel wärmstens willkommen heißen würde“, sagte Maurer. Dasjenige sei dasjenige Maximum, welches er denn Vorsitzender einer nichtstaatlichen Organisation sagen dürfe, fügte er hinzu.

Teil des Völkerrechts seitdem 2021
Die erste Kongress dient knochig dazu, den Vertrag etwa durch den Resolution einer Tagesordnung und eines Budgets mit Leben zu gerecht werden. Teil des Völkerrechts ist dieser Atomwaffenverbotsvertrag seitdem Jänner 2021, nachdem die Mindestzahl von 50 Staaten ihn ratifiziert hatte. Er sieht eine komplette Ächtung von Atomwaffen nachher dem Exempel biologischer oder chemischer Kampfstoffe vor.
Durch Putins Atomdrohungen hat dieser Vertrag besondere Brisanz bekommen. Sowohl Fürsprecher denn nachrangig Gegner sehen sich bestätigt. Diplomaten zufolge nach sich ziehen westliche Atommächte massiven Verdichtung hinauf ihre Verbündeten ausgeübt, dem Übereinkommen fernzubleiben. Die nächste Kongress soll unter Vorsitz Mexikos im New Yorker UNO-Hauptquartier stattfinden.
Die Fürsprecher des Abkommens setzen vor allem hinauf Verdichtung durch die Zivilgesellschaft intrinsisch dieser Atomstaaten und ihrer Verbündeten. Kennzeichnend war in Wien etwa dasjenige große Motivation von Medien aus Land der aufgehenden Sonne, dem Schauplatz dieser beiden bisher einzigen Atomwaffeneinsätze. In Deutschland nahm die oppositionelle Linke die Kongress zum Auslöser, die Ampelkoalition zum Beitritt zum Vertragswerk aufzufordern. „Es ist eine Schande, dass Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag noch nicht unterzeichnet hat“, sagte Linken-Chefin Janine Wissler nachher Unterlagen dieser dpa. (apa)

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