Grüne – Gewessler neue Vizeparteichefin


Die Grünen nach sich ziehen sich wohnhaft bei einem erweiterten Bundesvorstand am Freitag in Wien eine neue Vizeparteichefin gegeben. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wurde neben dem oberösterreichischen Umweltlandesrat Stefan Kaineder homophon zur Stellvertreterin von Parteichef Werner Kogler gewählt. Sie löst in dieser Unterprogramm die Abgeordnete Nina Tomaselli ab, die sich hinauf ihrer Arbeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zusammenfassen wolle, wie Kogler sagte.

Die Gas-Zwangslage dominierte die Pressekonferenz nachdem jener  Sitzung. Kogler sprach von „dramatischen, schwierigen Zeiten“ und ging mit früheren Regierungen unnachsichtig ins Tribunal. „Andere Regierungen aller Couleurs – solange bis hinauf die Neos – nach sich ziehen diesen Karren in den Dreck gefahren und wir versuchen diesen jetzt herauszufahren.“ Schon in den Wintern 2008, 2009, 2010 hätte es jeden Grund gegeben, sich von jener Laster von Putins Gas zu lockern. Spätestens nachdem jener Okkupation jener Krim 2014 und dem Beginn jener Kämpfe im Donbass hätte man handeln sollen. Da wären noch immer sieben Jahre Zeit gewesen für jedes den Umstieg.

Bereit liegend für jedes Herausforderungen
„Dagegen welches ist stattdessen passiert: Die Regierungen nach sich ziehen verbinden mit jener OMV die Laster Österreichs von russischem Gas von 60 hinauf 80 von Hundert erhoben“, empörte sich Kogler. „Dies ist in einer Tour so durchgegangen. Wir sind die einzigen gewesen, die dies kritisiert nach sich ziehen.“ Deswegen habe man heute im gleichen Sinne Grund, selbstbewusst aufzutreten. Die Grünen seien zur Hand, sich jener Verantwortung zu stellen. „Dieser Weg ist steinig, es ist nicht leichtgewichtig.“ Wichtig sei nur dies Ziel, so Kogler.
Gewessler nahm die neue Verzicht „mit viel Mut und großem Danksagung an“. Und im gleichen Sinne sie sprach die aktuellen Krisen wie Energieversorgung, Teuerung und den Klimawandel an. Wir befänden uns in einer Zeitenwende und bräuchten von dort Veränderung und Gestaltung. Wer dies bestreite, sage nicht die Wahrheit. Die Grünen seien zur Hand, sich den Herausforderungen zu stellen, den Kraftakt zu stemmen und die Energiewende zu schaffen, sagte Gewessler.
Die Lehre aus dem Krieg laute: „Wir sollen aus fossiler Kraft und jener Laster von Putin raus.“ Dies werde nur Jahre dauern, bekräftigte Gewessler wieder einmal. Dass Putin den Gashahn komplett abdreht, schloss sie nicht aus. „Wir sollen uns hinauf allesamt Szenarien vorbereiten, im gleichen Sinne hinauf verdongeln totalen Stopp.“ Dass Ostmark im Spannungsfeld zu Deutschland gelassen hinauf die reduzierten Gaslieferungen reagieren würde, stellte Gewessler in Abrede. „Niemand in diesem Staat ist gelassen. Wir sind uns des Ernstes jener Standpunkt klar und wir funktionieren daran, weitestmöglich aus dieser Zwangslage zu kommen“, sagte die Ministerin. Sie betonte taktgesteuert, dass die Situation in Deutschland eine andere sei. Österreichs habe andere Kriterien für jedes dies Betätigen jener Alarmstufe, nämlich die Gasliefermengen und die Einspeicherungen. Zum Einen sei so, dass kein Alarmruf ausgelöst werden müsse. Dagegen die Situation werde „laufend überwacht und kann sich kurzfristig ändern“. (apa)

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