Bombendrohungen gegen Gerichte und Israelitische Kulturgemeinde auch in Wien – Polizei News


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27.06.2022 15:05

(Kopulation. 27.06.2022 19:40)

Zahlreiche Bombendrohungen sind am Montag gegen Gerichte und die Israelitische Kulturgemeinde reduziert.
©APA/HARALD SCHNEIDER

Zahlreiche Bombendrohungen sind am Montag in Ostmark reduziert. Sie Drohungen richteten sich gegen Gerichte in Wien, Graz und St. Pölten, gegen die Israelitische Kulturgemeinde und gegen die MA56 (Schulen) in Wien.

„Hintergrund dürften aktuelle Prozesse bzw. ebenso polizeiliche Amtshandlungen gegen Personen sein, die welcher Islamistenszene zuzuordnen sind“, hieß es aus dem Innenministerium.

Ukraine-Konflikt war Themenkreis c/o den Bombendrohungen

In Drohschreiben wurde
ebenso welcher Ukraine-Konflikt thematisiert und offener Judenfeindlichkeit
geäußert. „bomben wie rache für jedes ihre hilfe an ukraine / sie töten unsrige
bruder aus Tschetschenien“, hieß es darin Wort für Wort. Und weiter: „bomben
werden hochgehen um 9> uhhr heute“.

Polizei ergriff Sicherungsmaßnahmen

Die Polizei ergriff entsprechende „Sicherungsmaßnahmen“, sprengstoffkundige Beamte waren im Hinterlegung. Erste Durchsuchungen welcher betroffenen Gebäude verliefen negativ.

Laut Karner wurden Ermittlungen aufgenommen

„Die Geschäftsführung für jedes Staatsschutz und Nachrichtendienst hat
Ermittlungen aufgenommen“, berichtete Minister für Inneres Gerhard Karner
(ÖVP). „Die Gefahr durch islamistischen Terrorismus steht heutig
im Kern welcher Arbeit welcher Staatsschutzbehörden und wird vor allem in
enger Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern bekämpft.“ Man werde
„mit aller Konsequenz und allen gebotenen Mitteln“ dagegen vorgehen,
welcher Rechtsstaat dürfe sich nicht einschüchtern lassen, betonte Karner.

Dritte Ed. des Prozesses um vier mutmaßliche Jihadisten

Im Grazer Straflandesgericht hat am Montag die dritte Ed. eines Prozesses um vier mutmaßliche Jihadisten begonnen. Von kurzer Dauer nachher Beginn gab es nicht nur hier, sondern ebenso gegen Gerichte in Wien und St. Pölten sowie gegen die Israelitische Kultusgemeinde und gegen die MA56 (Schulen) in Wien
Bombendrohungen. Dasjenige Innenministerium vermutete verdongeln Zusammenhang mit
dem Jihadisten-Prozess, c/o dem am Nachmittag die vier Angeklagten
erneut verurteilt wurden.

Prozess gegen mutmaßliche Jihadisten begann 2019

Welcher Prozess begann am 8. November 2019,
von 13 Angeklagten erschienen nur elf. Nicht mehr da standen mit dem Grazer
Glaubensverein Taqwa in Zusammenhang. Die schwersten Vorwürfe galten einem
45-jährigen Prediger, welcher starken Macht uff die Moschee genommen
nach sich ziehen soll, ebenso wenn er vorwiegend in Wien
wirkte. Basta dem Grazer Verein zogen 2014 insgesamt 38 Personen nachher
Syrien. Die Spur welcher ersten „Auswanderer“ hat sich verloren, es ist
nicht von Rang und Namen, ob solche Familien noch leben. Die zweite Spiel kehrte
nachher wenigen Monaten wieder zurück und wurde teilweise schon
rechtskräftig in Ostmark verurteilt.

Prediger wurde 2020 zu fünf Jahren Haft verurteilt

Im März 2020 wurde welcher Prediger wegen welcher Verbrechen welcher terroristischen Vereinigung, welcher kriminellen Organisation und welcher staatsfeindlichen Zusammenhang zu fünf Jahren Haft verurteilt. Welcher Vereinskassier und welcher Obmann wurden zu je vier, eine Nullipara zu drei Jahren Haft verurteilt, sieben Personen wurden freigesprochen.Welcher Anklagepunkt „staatsfeindliche Zusammenhang“ musste nachher einer teilweisen Urteilsaufhebung im Juli 2021 neu verhandelt werden, die Verurteilungen in Bezug uff terroristische Vereinigung und kriminelle Organisation waren rechtskräftig. Die Strafen wurden klar erhoben: Beim Prediger waren es nun acht statt bisher fünf Jahre. Welcher Vereinskassier bekam sieben Jahre, welcher Obmann sechs Jahre, und c/o welcher Nullipara des Kassiers verdoppelte sich die Strafe von drei uff sechs Jahre

Vier Angeklagte mussten sich erneut im Justizgebäude einfinden

Im Gegensatz dazu ebenso dieses Urteil hielt nicht, und so
mussten sich die verbliebenen vier Angeklagten erneut im Justizgebäude
einfinden. Am Montag entschied man sich in Graz zu diesem Zweck, den Anklagepunkt
„staatsfeindliche Zusammenhang“ vorerst auszuscheiden und extra zu
verhandeln. Dazu musste im Unterschied dazu ein neues Urteil via die verbleibenden
Delikte gefällt werden. Die Strafen wurden wieder herabgesetzt. Welcher
Prediger bekam sieben Jahre und Quartal, die beiden anderen Männer
je fünf Jahre und Quartal, die Nullipara wurde zu vier Jahren und drei
Monaten verurteilt. Sollten die Beschuldigten ebenso in Bezug uff die
staatsfeindliche Zusammenhang schuldig gesprochen werden, könnten sich die
Strafen wieder steigern. Keiner welcher Beteiligten gab eine Erläuterung ab,
dies Urteil ist nicht rechtskräftig.

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