Abgaben – Einer „Steuer“ geht langsam die Luft aus


Dem zuständigen Stadtrat kam dasjenige Wort nicht verbleibend die Lippen. Peter Hanke (SPÖ), Ressortchef zum Besten von Geldmittel und Wirtschaft, wollte dasjenige Wort „Luftsteuer“ nebst dieser gestrigen Pressekonferenz in dieser Donaustadt partout nicht in den Mund nehmen. In diesem Zusammenhang war er es, dieser die Einstellung ungeliebter Betriebsabgaben am Montag verkündete.Um es kleine Menge zu verkomplizieren: Die Luftsteuer qua solche gibt es sozusagen nicht. Welcher Fachbegriff entspringt dem Volksmund und bezeichnet Teile dieser Gebrauchsabgabe, die Kommunen zum Besten von die Nutzung öffentlichen Raumes einheben (siehe Tor Wissen). Nämlich jene Teile, die in dieser Luft verbleibend öffentlichen Raum ragen, wie etwa Markisen oder Vordächer.

Wissen~ Dies Wiener Gebrauchsabgabegesetz wurde 1966 vom Wiener Landtag beschlossen. Es regelt im Wesentlichen die Nutzung des öffentlichen Raumes durch wirtschaftliche Betriebe. Bekanntestes Paradigma zum Besten von eine Gebrauchsabgabe ist die von dieser Gaststättengewerbe an die Stadt zu entrichtende Schanigarten-Gebühr.Die Nutzung des Luftraumes verbleibend öffentlichem Grund, meist Gehsteige oder Straßen, will die Koalition in Wien nun weitgehend gebührenfrei gestalten. Gebühren zum Besten von dasjenige Nominieren von Pflanztrögen, Schaukästen oder unbeleuchteter Werbung vor Geschäften sind mittlerweile vor einigen Jahren völlig fertig worden.Gebrauchsabgaben sind mit dieser weitestgehenden Entsorgung dieser Luftsteuer nicht vorbei. Betreibt man etwa verdongeln Werbestand, lässt Mitwirkender in Fußgängerzonen Flugzettel verteilen, oder fährt mit einem Pkw mit Lautsprecherdurchsage durch Wiens Straßen, stürzen zu diesem Zweck nachdem dem Richtlinie weiter Gebühren an.

„Hürden abwickeln““Wir wollen die Wirtschaft entlasten und Hürden abwickeln“, sagt Hanke und verspricht eine sanfte Entbürokratisierung. Markus Ornig, Wirtschaftssprecher des Koalitionspartners Neos: „Die Luftsteuer ist Vergangenheit.“ Hotellerie, Gaststättengewerbe und Kleinstunternehmen sollen sich künftig solange bis zu 800 Euro pro Jahr ersparen. Die Wandel des Wiener Gebrauchsabgabegesetzes soll im September im Gemeinderat beschlossen werden und mit 1. Jänner 2023 in Macht treten.Befindet sich eine Markise verbleibend öffentlichem Raum, gibt es ein Vordach oder ein an die Fassade angebautes Geschäftsportal, dasjenige in den Gehsteig ragt, zu tun sein Geschäftsbesitzer zu diesem Zweck künftig keine Steuern mehr zahlen. Zusätzlich werden den Wirtschaftstreibenden Bagatellabgaben zum Besten von Windfang, Zierverputz oder Stufenanlagen erlassen. Insgesamt bringe dasjenige dieser Wiener Wirtschaft eine Exkulpation von zwei Mio. Euro pro Jahr, wie Stadtrat Hanke vorrechnet.“Wir wurden zu diesem Zweck (zum Besten von die Luftsteuer, Anm.) mehrjährig gegeißelt“, sagt Hanke. Und sein Koalitionspartner, dieser solange bis 2020 in Opposition war, pflichtet ihm nebst. „Wir nach sich ziehen schon in den Wahlkämpfen 2015 und 2020 die Einstellung gefordert“, sagt Ornig von den Neos.Ganz weg ist die Luftsteuer damit handkehrum noch nicht. Wirbt eine Firma mit einer Werbetafel aufwärts dieser Fassade einer anderen, muss zu diesem Zweck unter bestimmten Umständen nachdem wie vor eine Aufwand entrichtet werden. Gleichermaßen beleuchtete Werbetafeln sind von dieser Freistellung ausgenommen. Dies habe ökologische (Stromverbrauch) handkehrum gleichwohl ästhetische Gründe: „Wir wollen nicht, dass dieser Stephansplatz aussieht wie dieser Times Square“, sagt Ornig.Lob dieser Wirtschaft“Wir fordern die Einstellung dieser Wiener Luftsteuer seit dieser Zeit vielen Jahren, sie sorgt nebst den Betrieben gleichwohl seit dieser Zeit jeher zum Besten von Kopfschütteln“, sagt Wirtschaftskammer Wien-Staatsoberhaupt Walter Ruck. Dass sie mit Jahreswechsel zumindest teilweise Vergangenheit sein soll, sei zum Besten von die tausenden betroffenen Unternehmen „uneingeschränkt positiv“.Linie in wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit Corona, und Energiepreiskrise stärke die Eindämmung dieser Gebrauchsabgaben den Wiener Unternehmern den Verstellen.“Dass man in einer solchen Situation nicht gleichwohl noch hunderte Euro jedes Jahr zum Besten von ein Vordach oder verdongeln Sonnenschutz vor dem Handlung qua Aufwand an die Stadt bezahlen muss, ist ein gutes und richtiges Symbol“, sagt Ruck.

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